Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Staatsbad Bad Ems GmbH für den Online-Shop.
Stand: 01.07.2014.

• 1 Geltungsbereich
  Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Staatsbad Bad Ems GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, es liegt hierzu eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Staatsbad Bad Ems GmbH vor.

• 2 Vertragsschluss
  Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Staatsbad Bad Ems-Shop aufgeben, bekommen Sie von uns eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt.
  Ein Kaufvertrag mit uns kommt zustande, wenn die Staatsbad Bad Ems GmbH dieses Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme seitens der Staatsbad Bad Ems GmbH erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Eine Erklärung der Annahme durch die Staatsbad Bad Ems GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich.
  Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern im Staatsbad Bad Ems-Shop ist die Staatsbad Bad Ems GmbH zum Rücktritt berechtigt.

• 3 Widerruf und Rücksendung
  Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Die Staatsbad Bad Ems GmbH zahlt im Fall des Widerrufs einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Es wird darauf hingewiesen, dass ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten werden kann. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist. Nach Ablauf des 14-tägigen Widerrufsrechts kann die Ware nur nach Absprache und unter Berechnung einer Bearbeitungstgebühr zurückgegeben werden. Diese Entscheidung obliegt der Staatsbad Bad Ems GmbH.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Staatsbad Bad Ems GmbH, Römerstraße 8, D-56130 Bad Ems, Telefon 02603/9730, Telefax 02603/973100, E-Mail: sbbe@staatsbad-badems.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular (Link für Download)

• 4 Lieferung
  Die Staatsbad Bad Ems GmbH liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse aus. Teillieferungen behalten wir uns vor. Die Warenlieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

• 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
  Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis nur per Vorkasse zahlen. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich und werden somit nicht anerkannt.
  Bankverbindung:
  Volksbank Rhein-Lahn
  IBAN:DE48 57092800 0200453506; BIC: GENODE51DIE

   

• 6 Eigentumsvorbehalt
  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Staatsbad Bad Ems GmbH.

   

• 7 Gewährleistung
  Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Mängel am Liefergegenstand unverzüglich der Staatsbad Bad Ems GmbH schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von der Staatsbad Bad Ems GmbH zu vertretender Mangel am Liefergegenstand vor, wird die Staatsbad Bad Ems GmbH diesen nach eigener Wahl durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl bzw. ist die Staatsbad Bad Ems GmbH hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage bzw. verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Staatsbad Bad Ems GmbH zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

• 8 Datenschutz
  Verarbeitung personenbezogener Daten
  Die Staatsbad Bad Ems GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die im Shop der Staatsbad Bad Ems GmbH einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).
  Verwendung personenbezogener Daten
  Die Staatsbad Bad Ems GmbH verwendet die Kundendaten ausschließlich dazu, um den mit den Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
  Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten
  Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wird Verschlüsselungstechnologie für ein Höchstmaß an Vertraulichkeit eingesetzt. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so dass nur der Kunde Zugriff darauf hat. Unser Server setzt verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um einen unbefugten Zugriff durch Dritte zu erschweren.

• 9 Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
  
  Die Staatsbad Bad Ems GmbH wird nicht vor einer Verbraucherschlichtungsstelle an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

• 10 Anwendbares Recht
  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.